VK21

Warnung! Es folgt viel Text, aber ich hoffe, er ist spannend und unterhaltsam für alle, die am 10.05.2011 auch bei der Bezirksbeiratssitzung waren oder gerne dabei gewesen wären.

Die Presse berichtete ausführlich über unsere Anwesenheit, zuletzt recht objektiv das WOCHENBLATT vom 26.05.2011. Aber es gab auch böse Artikel wie den der FILDER-Zeitung vom 12.05.2011 mit üblen Schmähungen. Ich konnte das nicht unkommentiert stehen lassen und habe an die FILDER-Zeitung und an Frau Deparnay-Grunenberg geschrieben. Hier die Texte:

Leserbrief an die die FILDER-Zeitung vom 14.05.2011. NICHT veröffentlicht:

Zu: Kommentar „Unberechenbar“ von Kai Müller

Der Kommentator hat offensichtlich den Schuss nicht gehört.

Überall in der Republik ist vom neu erwachten Selbstbewusstsein der Bürger die Rede, das sich im Anspruch auf Ernst genommen werden und Teilhabe an Entscheidungsprozessen äußert. Und viele sind der Meinung, dass dieser Prozess gerade hier in Stuttgart vor ca. einem Jahr seinen Ausgangspunkt hatte. Und heute, am Tag der Wahl des ersten Grünen zum Ministerpräsidenten in Deutschland, was auch Folge dieses Prozesses ist, lese ich solch einen Kommentar!

Das Auftakttreffen zum AURELIS-Workshop war Mitte 2010. Würde es heute stattfinden, dann wäre ich genauso dabei wie viele andere auch, die seit diesem Zeitpunkt viel darüber gelernt haben, was passieren kann, wenn wir Bürger unsere Anliegen nicht selbst vertreten. Schade, dass ich meinen Lernerfolg hier als „Meckern“ bezeichnen lassen muss!

Den Termin des letzten Workshops im Februar habe ich bewusst wahrgenommen, aber mir sagen lassen, dass es wenig Sinn hat, teilzunehmen, da neben den wortgewaltigen Mandatsträgern eine manipulative „Moderation“ durch AURELIS die Veranstaltung entwerten würde. Das war dann anscheinend auch so, was Frau Wedekind explizit angesprochen hat. Der wenig bürgerfreundliche Kommentator zu diesen Umständen: „Unsinn“. Vielleicht sollte er sich ein anderes Volk oder eine andere Leserschaft suchen?

Kai Müller mag keine Kritik, mit ihm lohnt es sich nicht zu reden. Anders ist das mit Frau Deparnay-Grunenberg, unserer Betreuungsstadträtin der Grünen. Sie hatte uns in dem Artikel die guten Sitten abgesprochen, was mich persönlich und stellvertretend schon gekränkt hatte:

Mail an Frau Deparnay-Grunenberg vom 14.05.2011

Sehr geehrte Frau Deparnay-Grunenberg,
beim Kommunalwahlkampf 2009 und auch beim diesjährigen Landtagswahlkampf waren Sie oft in Vaihingen im Gespräch mit den Bürgern; auch ich hatte das Vergnügen. Nun sind Sie u.a. Betreuungsstadträtin für Vaihingen und Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Technik, und ich nehme an, dass Sie in diesen Funktionen bei der Bezirksbeiratssitzung am 10.05.2011 in der Alten Kelter waren. Auch ich war dort, so wie viele andere Bürger auch. Als Vaihinger und K21-Befürworter erschien es mir wichtig, ob am Bahnhof schon wieder schnell Fakten geschaffen werden sollen, die Privatfirmen Profit bringen und verkehrliche und städtebauliche Entwicklung behindern. Das kenne ich seit dem Tag X, und seit diesem Tag wehre ich mich gegen diese unselige Verquickung von Politik und Verwaltung und Kapitalinteressen, die so typisch ist in Vaihingen und Stuttgart (und hoffentlich nicht überall!). Diesmal suchten Sie nicht den Kontakt mit den Bürgern, sondern den mit Frau Dr. Blind. Ich will deswegen nicht gleich beleidigt sein, und ich mag auch nicht denken, dass das nur am fehlenden Wahlkampf liegt. Und es ging ja auch alles gut aus: dank der aufschlussreichen Beiträge der
Bezirksbeiräte Filbinger, Ruf, Wedekind und Wick wurde der Grünen-Antrag zum Planungsstop ja befürwortet, und Sie tragen das sicher in den zuständigen Ausschuss hinein.

Sehr befremdet hat mich allerdings der Artikel in der Filderzeitung vom darauffolgenden Donnerstag. Dort las ich, dass Sie überrascht waren über den Beifall, den wir Bürger den Beiträgen der o.g. Damen und Herren gespendet haben, gar, dass „man“ fast die guten Sitten verloren hätte! Ist das denn wahr, haben Sie das wirklich gesagt? Wenn tatsächlich ja: ich habe applaudiert, weil ich dankbar war, dass die Machenschaften von Aurelis angesprochen wurden, denn in der Zeitung liest man solche Dinge nicht. Dabei habe ich niemanden unterbrochen oder beleidigt oder anderweitig beeinträchtigt. Wieso muss ich in der Zeitung lesen, dass ich „fast die guten Sitten verloren“ habe? Und das von Ihnen? Das finde ich
schon „fast ehrenrührig“!
Über eine Antwort würde ich mich freuen und sie auch gerne an die mitbetroffenen „Vaihinger für den Kopfbahnhof“ weitergeben.

Peter

Nach langer Zeit, fast zwei Wochen, bekam ich auch eine Antwort. Immerhin gab es auch einen Zwischenbescheid, dass Frau Deparnay-Grunenberg noch Zeit braucht.

Mail von Frau Deparnay-Grunenberg vom 27.05.2011

Sehr geehrter Peter,

nun komme ich dazu Ihnen ausführlich zu antworten. Ja, ich war als grüne Betreuungsstadträtin am 10.05 im Vaihinger Bezirksbeirat anwesend.
Ich werde versuchen, Ihnen meine Position zu vermitteln und hoffe, es gelingt mir!
Erstmal zum Hintergrund: Nachdem klar wurde das der FOB nicht gebaut wird, habe ich mich aus bekannten Gründe für Vaihingen gefreut. Aurelis kam aus eigener Initiative auf die Idee einer „gemeinschaftlichen Entwicklung“ des Geländes. Anscheinend hatte das Unternehmen von der Vergangenheit -ein bisschen- gelernt.Der Ansatz einer Bürgerbeteiligung zur Entwicklung dieser Fläche haben ALLE Bezirksbeiräte und Gemeinderäte explizit begrüßt. Ich fand die Idee einer Planungswerkstatt interessant und habe mich dafür eingesetzt (persönlich hätte ich mir allerdings auch eine Planungszelle -nur mit Bürgern- vorstellen können, bekam aber dafür keine Mehrheit)
Danach bin ich vier Abende von 17.00 bis teilweise 23.00 Uhr in diesem Prozeß involviert gewesen wie jeder Vaihinger Bürger, der Lust hatte, sich dazu die Zeit zu nehmen.  Die Bürgerschaft war leider nicht stark vertreten, die Meinungen waren sehr divergierend und hin und wieder nur leise artikuliert … Der Bürgerbeteiligungsprozeß lief also nicht nur glatt. Das Verfahren mussten wir -die Teilnehmer- einige Male wieder justieren. Einige Punkte habe ich im UTA auch öffentlich kritisiert. Aber jeder konnte sich wirklich frei äußern. Von einem „manipulierten“ Verfahren zu sprechen, finde ich daher absolut nicht gerechtfertigt.
Meinerseits habe ich als Grüne Stadträtin aber auch als Vaihinger Bürgerin – die dafür 4 Abende Ihre Kinder betreuen ließ- Pläne mitentwickelt, Argumente gehört und Ideen hineingebracht. Und das vorläufige Ergebnis war für mich und viele Bürger_innen zufriedenstellend. Wir konnten eine sehr lockere Bebauung im Norden festschreiben, eine dichtere Bebauung im Süden gekoppelt mit einer Aufwertung der Unterführung (als Verbindung zw. Vaihingen und Synergiepark)  sowie die Herstellung eines Platzes (wo im Idealfall Außengastronomie angesiedelt werden soll) Ein ausführliches Nutzungskonzept und insbesondere Fläche für Gemeinbedarf (z.B. Kita oder Räume für Jugendliche/Skater Park..) werden noch untersucht und im in einer weiteren Bürgerbeteiligungsverfahren verfeinert. Die Argumenten, dass die gesamte Planung einen RegionalBhf unmöglich machen würde, wurden zu keinem Zeitpunkt in der Planungswerkstatt eingebracht. Als dieses Argument nachträglich kam, habe ich mich kundig gemacht, da wir als Grüne,  falls  K21 durchgesetzt wird, NATÜRLICH keine Chancen für Vaihingen verbauen wollen.
Meinen Informationen nach tangieren aber die Pläne von Aurelis in keinsterweise die Beibehaltung der Gäubahn und behindern auch kein 4. Gleis für einen evtl. Regional-Express-Bahnhof. Die vorhandene Bahnfläche reicht dazu aus.
Im Hintergrund dieses Wissens war ich zugegebenermaßen etwas irritiert als die Stimmung im Bezirksbeirat nun in Richtung „Wenn man gegen S21 ist, muss man gegen aurelis sein“ sich im Publikum breit machte. Diesen Zusammenhang gibt es nämlich faktisch nicht. Erstens werden Entscheidungen zu dieser Fläche erst im Herbst (Rahmenplan nicht bindend) und dann definitiv im Frühjahr (Bebauungsplan) von Seiten des Gemeinderats gefällt. Bis dahin werden wir über das (hoffentlich ausscheidende) Projekt S21 bescheid wissen. Zweitens tangiert ja -wie gesagt- die aurelis Fläche ohnehin nicht diese verkehrlichen Überlegungen.
In der Bezirksbeiratsitzung wollte aurelis die Ergebnisse aus der (durch „Vaihinger Bürger“ erarbeiteten) gesamten Planungswerkstatt den Bezirksbeiräten darstellen und wurde jedoch von anderen „Vaihinger Bürgern“ mit großem Vorbehalt empfangen. Eine Bezirksbeiratsitzung ist keine Bürgeranhörung (diese fand wie beschrieben vier lange Abende statt- bei denen ich äußerst schade fand, dass sich nicht mehr Menschen eingebracht haben)
Herr Meinhardt geling es meiner Meinung nach, nicht wirklich den interessierten Bürgern dies zu vermitteln, ließ erstmal Bürgereinwände zu und danach keine mehr. Als schließlich aber Zurufen aus dem Publikum kamen „Was ist das denn hier für eine Bürgerbeteiligung?!?“ von Bürgern, die kein einziges Mal bei den Planungswerkstätten dabei waren, habe ich es ehrlicherweise als unhöflich empfunden und dies auch so dem Journalisten der Filderzeitung gesagt. Ich weiß nicht, ob sie jetzt mein Standpunkt besser nachvollziehen können.
Nur noch zum Schluß: Letztendlich gehört die Fläche der aurelis (egal in welchem Prozeß das Unternehmen im Besitz dazu gekommen ist- daran kann ich als Gemeinderätin nichts ändern). Das Eigentumsrecht ist in Deutschland im Grundrecht verankert. Entweder verweigert man das Baurecht – was nach einem gewollten Bürgerbeteiligungsverfahren politisch nicht einfach wäre!- Die Fläche würde also für weitere 10 Jahren an EuropCar vermietet werden und bliebe an dieser sehr gut erschlossenen Stelle für mindestens weitere 10 Jahren ein versiegelter Parkplatz. Oder die Vaihinger Bürgerschaft macht sich auf dem Weg einer konstruktiven Auseinandersetzung mit den Plänen und versucht das beste für Vaihingen zu erreichen. So sehe ich es.
Ich finde es schade, wenn sie mich als geschlossen für ein Gespräch empfunden habe. Das ist normalerweise nicht meine Art. Gerne können sie mich auch anrufen und weitere Fragen stellen.

Mit besten Grüßen
Anna Deparnay-Grunenberg

Ich freute mich über diese Antwort, aber so ganz zufrieden war ich nicht. Mir schien der Fokus nicht ganz richtig gesetzt. Da ich kein gestresster Berufspolitiker bin, sondern nur Berufsdemonstrant mit zwei Nebenjobs zum Broterwerb, ging es mit meiner Antwort etwas schneller:

Mail an Frau Deparnay-Grunenberg vom 29.05.2011

Sehr geehrte Frau Deparnay-Grunenberg,

ich freue mich, dass Sie so ausführlich geantwortet haben und auch, dass Sie den Dialog fortführen wollen (diese Formulierung gefällt mir wesentlich besser als die ihre, die lautet, ich könne „Fragen stellen“).

Danke auch für Ihren Hinweis auf unser Grundgesetz, in dem das Eigentumsrecht (hier: von Aurelis) verankert ist. Ich erlaube mir, ebenfalls mit einem Hinweis aufs Grundgesetz zu antworten: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ So bitten wir keineswegs um Gehör, sondern wir fordern Rechenschaft.

Die meisten der Besucher jener Sitzung des Bezirksbeirats arbeiten in der Gruppe „Vaihinger für den Kopfbahnhof“ mit. Entgegen dem Geraune der Presse sind sie alle Vaihinger Bürger, parteilos und mitnichten irgendjemandes Anhängerschaft. „Normale Bürger“ eben. Vielleicht wussten deshalb manche von ihnen nicht, dass sie kein Rederecht haben, wenn die Politiker, an die sie ihre Stimmen abgegeben haben, in ihren Gremien über die Zukunft ihrer Nachbarschaft beraten. Wir werden sie darüber aufklären.

Und wir werden noch mehr Vaihinger Bürger aufklären über die Fragen und Vorgänge rund ums Aurelis-Gelände, so dass wir die Hoffnung haben, dass zukünftig immer viele „normale Bürger“ an Sitzungen, Workshops und sonstigen Veranstaltungen zum Thema teilnehmen werden. Dass aktive Bürger in Stuttgart von den Machthabern und der Presse denunziert werden, ist uns nicht neu. Ob Sie uns feindselig (feindselig ist, ÜBER andere in der Presse schlecht zu reden; kritisch könnte sein, ZU anderen zu reden!), gleichgültig oder unterstützend begegnen, ist Ihre Entscheidung und uns nicht so wichtig. Aber wir haben registriert, dass Sie dem interfraktionellen Antrag der „Betreuungs“stadträte zur beschleunigten Beplanung des Aurelis-Geländes nicht beigetreten sind. Falls Sie doch hinter Ihre ursprünglich feindseligen Äusserungen zurücktreten möchten, sind Sie zum Dialog auf unseren Veranstaltungen, Infoständen und Schwabenstreichen willkommen.

Unser bisheriger und künftiger Briefwechsel wird auf www.vk21.de veröffentlicht; vielleicht wird ja noch ein wunderschöner Briefroman daraus!

Wir müssen uns der Kritik stellen, dass wir an den Workshops nicht teilgenommen haben.

Ich weiss, dass S21 nicht Ihr Hauptthema ist und finde das legitim. Vielleicht können Sie trotzdem nachvollziehen, welch gewaltige Veränderungen in den letzten 12 Monaten (also seit der Ankündigung des ersten Workshops) die Stadt, die Bürgergesellschaft und auch jeder einzelne, zumindest von uns, durchlebt hat. Ich bin 52 Jahre alt, aber ich kann sagen, dass ich mich seit sehr langer Zeit nicht mehr so stark verändert habe wie in diesen vergangenen 12 Monaten. Das mag Ihnen politisch und juristisch irrelevant vorkommen, aber zusammen mit vielen anderen, denen es genauso geht, erlaube ich mir heute, Ansprüche zu stellen, die ich vor einem Jahr noch nicht hatte. Die Zeiten haben sich geändert!

Was wir tun, ist das, was wir uns von den so genannten Politikern wünschen: wir gestehen ein, einen Fehler gemacht zu haben und nehmen uns vor, es in Zukunft besser zu machen.

Über den Ablauf der Planungsworkshops traue ich mich natürlich kaum mit Ihnen zu diskutieren – Sie waren dabei, ich nicht. Übereinstimmend ist die Aussage, dass die Bürgerbeteiligung schwach war (nochmals: mea culpa) und dass die Funktionsträger die Veranstaltungen dominiert haben. Dazuhin habe ich den Ausführungen der Bezirksbeiräte Wedekind und Wick und eigenem Internetstudium entnommen, dass ein Horrorszenario und ein best-case-Szenario, bei dem laut der von Aurelis bezahlten Landschaftsplanerin hohe Kosten anfallen, in den Raum gestellt wurden, so dass das Szenario der mittleren Bebauung, das Aurelis offensichtlich von vorneherein präferiert hatte, als Lösung mit „gefühlter Mehrheit“ (???) erschien. Ja, das klingt wie manipuliert, aber ich bin offen für Ihre Erläuterungen.

Der Bezirksbeirat hat in seinem Antrag für den nächsten Haushalt beantragt, Mittel für den Ankauf des Geländes einzustellen. Ein Ankauf zu einem angemessenen Preis (wir helfen gerne, die Verweigerung des Baurechts politisch durchzusetzen!) würde den Weg freimachen zu einer Bürgerbeteiligung ohne die Profitzwänge, die die Aurelisvertreter ja unumwunden eingestanden haben, ehrlicher- und dankenswerterweise.

Es gibt genügend Argumente, eine Kehrtwende zu vollziehen, systemimmanente und sehr grundsätzliche:

Sind Sie gelegentlich östlich des Bahnhofs unterwegs? Ich habe dort meinen Zweitjob und mein Sportstudio. Ich sehe dort unendliche Leerstände an Büro- und Gewerbeflächen, sicher auch bedingt durch mangelnde Aufenthaltsqualität. Könnten Firmen ihren Angestellten eine nahe gelegene KiTa und für abends einen gemütlichen Biergarten versprechen, wäre das eine gewaltige Aufwertung des Standorts.

Oder: wann ist in Vaihingen zuletzt im Sinne der nicht-konsumorientierten Bürger etwas passiert? Der Schwabenklotz war eine einzige Enttäuschung: öffentliche Räume wurden plattgemacht, keine neuen geschaffen. Damit die Kundschaft ungestört heranrollen kann, wurde selbst der allernaheliegendste Radweg auf der Vaihinger Hauptstrasse verweigert. Eine große Chance wurde vertan, fahrlässig oder böswillig. Wie viele Chancen gibt es noch? Kreisverkehr, shared space, das klingt gut! Man schickt sich an, die Fehler der Vergangenheit zu mildern, zu reparieren, wunderbar! Und am Bahnhof? Soll das genauso laufen? Chancen vertun, in 5 Jahren Reparaturversuche?

Die Zeit ist reif: wir wollen JETZT ein besseres Leben! Wir wollen umkehren, wollen uns endlich nicht mehr dem Diktat der Kapitalverwertung unterwerfen! Niemand weiß, was die Zukunft bringt. Aber JEDER weiß, dass immer neue Wohn- und Geschäftshäuser und Büros keine Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft sind. Auch Sie.

Das ist Diskussionsstoff ohne Ende. Wir sind gespannt, wie diese Diskussion weitergeht. Mit Ihnen, ohne Sie, solidarisch, kontrovers?

Mit freundlichen Grüssen

Peter

Das ist der Stand. Wir werden aktiv, keine Frage!

Peter