Eindrücke als Teilnehmer am Filderdialog

Publiziert am 19. Juni 2012 von vk21

Am Tisch 20 war die Stimmung gut, die Gespräche freundlich und
verstanden haben wir uns nur ab und zu.
Die Einleitung war langatmig, die „Frauenquote“ war für Frau Erler
erfreulich, bei uns am Tisch 20 war sie 3:5.
Bei der Kriterienauswahl haben wir nichts wirklich ausdiskutiert, nur
eine lange Liste gemacht.
Nachmittags waren die Vorträge sehr einschläfernd, theoretisch,
allgemein,.. Nur gut, dass wir uns am Tisch gut unterhalten konnten.
Die Varianten wurden nur als Bild und mit Schlagworten erklärt, einige
Unvorbereitete haben das nicht verstanden.
In einer halben Stunde danach sollte man schon die Bewertung der 7 Varianten
abgeben und nur eine Frage war erlaubt.

„Wohin mit den Klebepunkten?“


Für die Techniker wurde aber gut erklärt (im Gegensatz zu den Varianten), wie eine Abzweigung aussieht: Mit Durchrutschweg nach 2 Signalen, mit Weiche und manchmal mit Tunnel.
Und dass in der Kurve das äußere Gleis max. 17cm höher sein darf, damit
die Tassen im Bistro nicht umkippen (können).

Grotesk fand ich, dass die Antragstrasse so vorgestellt wird, wie sie
schon seit ca. 3 Jahren bekannt ist. Die Frage, warum die Variante
überhaupt noch diskutiert wird, obwohl sie seit 10 Jahren nicht genehmigt
ist, wurde nicht zugelassen. Am Tisch kam die Antwort vom VRS*(vertreter): Es
ist üblich das der Bau beginnt, obwohl Teile noch nicht genehmigt sind.  Und der Flughafen(vertreter) antwortete so: das EBA* hätte nicht gesagt, dass es nicht genehmigt sei!!!!
Auf eine ähnliche Frage sagte Fricke: Die neuen Planungen sind an das Amt (EBA)
gegeben worden, aber den Teilnehmenden am Filderdialog werden sie jetzt
eben vorenthalten. Das ist eine Disqualifikation, weil Weitz die Regel
ausgab „Offenheit und Klarheit: was entschieden ist, wird gesagt, was
noch offen ist, wird auch als offen dargestellt und nicht verschwiegen.“

Ausblick: Weitz muss die Bahn rausschmeißen wegen Regelbruch und wir stellen die Variante 2 am 29. dann richtig und angemessen vor.

VRS = Verband Region Stuttgart; EBA = Eisenbahnbundesamt

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Presseerklärung: FilderdiaLÜG, nächster Akt…

Publiziert am 17. Juni 2012 von vk21

Stuttgart-Vaihingen, den 16.6.2012


Kundgebung vor der Filderhalle zur „kritischen Begleitung“ des „Filderdialogs“

Zahlreiche Bürger haben heute in einer Kundgebung bei der Leinfeldener Filderhalle mit Transparenten wie „FilderdiaLÜG“ die in der Halle stattfindende erste „Filderdialog“-Sitzung „kritisch begleitet“ – organisiert vom Verein „Lebenswertes LE“ und den Vaihingern für den Kopfbahnhof.
Zum „Filderdialog“, der laut der verantwortlichen Staatsrätin Gisela Erler nach den vorangegangenen Problemen jetzt endlich „methodisch völlig sauber stattfinden“ kann, gibt es in der Tat vieles kritisch anzumerken:

  • Wichtige Informationen wie die Antragstrasse der Bahn wurden spät oder überhaupt nicht bekannt gegeben. Auch die Spurgruppe tagte nicht öffentlich. Dies spricht dem Prinzip von Transparenz und Bürgerbeteiligung Hohn.
  • Die Akzeptanz dieser Veranstaltung in der Bevölkerung ist daher nach wie vor äußerst gering. So wurde die geplante Anzahl von Quotenbürgern auch nach Verlängerung der Anmeldefrist nicht erreicht, und es haben bereits Initiativen den „Dialog“ verlassen – u. a. wegen der „unprofessionellen Vorgehensweise des Moderators Weitz“ (so Ilona Koch vom „Bündnis L.-E.“).
  • Der zeitliche Rahmen für die Behandlung der hochkomplexen Materie ist extrem knapp bemessen, zumal die für den 25.5. geplante erste Sitzung bereits mangels beteiligungswilliger Bürger ausgefallen ist. Und natürlich dürfen die „Vorgegebenheiten“ der Bahn nicht angetastet werden.

„Die Bahn spekuliert auf unser schlechtes Gedächtnis: im Herbst 2010 hat sie den sogenannten Geißler-Spruch unterschrieben. Aber jetzt vergibt sie den Bau des Feuerbacher Tunnels ohne die darin geforderte Tiefbahnhof-Anbindung der Gäubahn, die für uns auf den Fildern so wichtig ist“, so Christoph Houtman von den Vaihingern für den Kopfbahnhof. „Genauso ignoriert sie alle anderen Forderungen von Geißler und schafft stattdessen vollendete Fakten. Diese Taktik der Bürger-Scheinbeteiligung wird jetzt mit dem ‚Filderdialog‘ fortgesetzt: Diskutiert werden kann über alles, aber am Ende baut die Bahn ihren Murks auf den Fildern so, wie sie es will. Und die Landesregierung dient sich ihr mit der Bereitstellung des organisatorischen Rahmens als Steigbügelhalter an – und will uns das auch noch als wegweisende Form der Bürgerbeteiligung verkaufen.“

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Steffen Siegel – Rede zum verschobenen Filderdialogbeginn

Publiziert am 28. Mai 2012 von vk21

Leinfelden, 25.5.2012

Liebe Filderfreunde,
Ich muss euch sagen, der Filderdialog scheint zwar alles andere als ein echter Dialog, aber noch wehre ich mich dagegen, ihn als Dialüg zu bezeichnen. Ich bin Mitglied der Spurgruppe, neben Bürgermeistern, Gemeinderäten, Fachberatern, Landwirten, Bürgerinitiativlern usw. Ich kann euch versichern, da wird zwar gestritten, viel Unsinn erzählt und ab und zu getrickst, aber es wird sicher nicht mehr gelogen als in jeder normalen Gemeinderatssitzung irgendwo anders.
Ich wurde von den Organisatoren hier gebeten, etwas zu sagen zu den 9 Forderungen an den sog. Filderdialog: Da unsere Fragen und Forderungen in der Spurgruppe gar nicht oder nicht befriedigend beantwortet wurden, hat die Schutzgemeinschaft Filder am 15.5. eine Presseerklärung mit den folgenden 9 Forderungen an das Dialogverfahren herausgegeben und diese am nächsten Tag auch in der Spurgruppe zur Diskussion gestellt:
Hier nun die 9 Forderungen und die Reaktion in der Spurgruppe:
Forderungen:

1.  <<Vor Eintritt in den Filderdialog muss eindeutig geklärt sein, ob die Führung der Gäubahn über die Bestandsstrecke in den Hauptbahnhof als ernsthafte Diskussionsgrundlage akzeptiert wird oder ob die Direktanbindung des Flughafens zu den „unverrückbaren“ Prämissen zählt. Bereits im Geisslerschen Schlichterspruch wurde der Bestand der Gäubahnführung gefordert („die Gäubahn … bleibt…leistungsfähig… erhalten“) Der Schlichterspruch wurde damals von Bahn und Politik voll akzeptiert und sogar werbewirksam im Landtagswahlkampf eingesetzt.>>

Reaktion (wörtlich):  Im Filderdialog können die Prämissen diskutiert und hinterfragt werden. Varianten, die von den Prämissen abweichen, sind Anlass für Beratungen der Projektpartner.

2. <<Rechtzeitig vor Eintritt in den Filderdialog legt die Bahn die Pläne und Gutachten für ihre geplante, favorisierte Trasse (Antragstrasse) im Abschnitt 1.3 der Öffentlichkeit dar. Angeblich liegen die Unterlagen  vollständig zum Einreichen für das Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt bereit.>>

Reaktion: abgelehnt

3.  << Rechtzeitig vor Beginn des Dialogverfahrens legt die Bahn insbesondere die Gutachten offen, in denen die zugrunde gelegten aktuellen Zugzahlen und Fahrgastströme auf den Fildern dargestellt sind. >>

Reaktion: abgelehnt

4. <<Die Bahn stellt im Dialogverfahren nur die von ihr  favorisierte  Variante vor und nicht wie in der Presse zu lesen war 4 bis 5 verschiedene Varianten. Schließlich soll es ein offener Bürgerdialog  werden und kein von der Bahn dominiertes.>> Verfahren.

Reaktion: Nicht die Bahn wird die Varianten vorstellen, sondern ein unabhängiges Ingenieurbüro. Es sollen die Antragstrasse und ca. 4 Varianten, in denen auch alle im Gespräch befindlichen Alternativen vorgesehen sind, auch die von Gegnern des Projekts.

5.  <<Der Bahn  steht im Dialogverfahren für die Präsentation ihrer favorisierten Trasse die gleiche Zeitspanne zur Verfügung, wie jeder anderen Gruppe auch, die eine Alternative zu den Bahnplänen darstellen möchte.>>

Reaktion: Darauf wurde nicht eingegangen. Wohl weil andere gar nichts darstellen können (siehe 4.)

6. << Der Flughafen legt rechtzeitig vor dem Dialogverfahren die Untersuchung offen, in der belegt wird, dass der Flughafen durch Stuttgart 21 etwa 1,5 Millionen mehr Flugpassagiere im Jahr erwarten kann. Dies formulierte der Flughafenchef Prof. Fundel mehrfach öffentlich.>>

Reaktion: abgelehnt, außerdem handle es sich nur um 1,1 bis 1,2 Millionen.

7. <> Nach Abschluss des Dialogs sollen nicht nur die Projektbetreiber öffentlich ein Resümee ziehen dürfen, – es muss auch den anderen beteiligten Gruppen ermöglicht werden, ihr eigenes Schlussresümee zu ziehen.>>

Reaktion: Das steht jetzt noch nicht zur Diskussion

8. <> Für alle Beteiligten müssen vergleichbare Arbeitsbedingungen angestrebt werden. Eine Gruppierung, wie etwa eine Bürgerinitiative, kann nicht annähernd die Ressourcen aufbieten, wie es Institutionen wie Ministerien, Regionalversammlung oder Deutsche Bahn im Bereich Öffentlichkeitsarbeit können. Bürgerinitiativen stehen keine hauptamtlichen Mitarbeiter und schon
gleich gar nicht deren Geldmittel zur Verfügung. Deshalb muss den nicht staatlich unterstützten Gruppen zwingend wenigstens soviel Geld zur Verfügung gestellt werden, dass auch sie Fachleute heranziehen können und Gutachten erstellen lassen können.>>

Reaktion: Es steht kein Geld zur Verfügung

9. <> Solange der Filderdialog nicht abgeschlossen ist, darf es keinerlei Bautätigkeiten, auch keine Vorbereitungen dazu im Abschnitt 1.2 ( Filderaufstiegstunnel) geben. Begründung: Bei einer Variante – z.B., bei der die Gäubahn auf einer Extratrasse entlang der Autobahn geführt wird -, könnte eine Einschleifung auf die Schnellbahntrasse am oberen Tunnelmund des Aufstiegstunnels eine ganz neue Planung erfordern.>>

Reaktion: Der Abschnitt 1.3 hat nichts mit 1.2 zu tun, 1.2 ist planfestgestellt.

Nachtrag:

In einem Offenen Brief, eine Woche zuvor, hatte die Schutzgemeinschaft Filder der DB bereits die ersten zwei Forderungen gestellt und erhielt zur Antwort: die DB antworte grundsätzlich nicht auf Offene Briefe und außerdem sei die Spurgruppe der Ort, wo so etwas angesprochen werden müsse.
Leider tagt die Spurgruppe, gegen meinen Antrag, nichtöffentlich!

Schlussbemerkung:

Wir als Spurgruppenmitglieder haben letzte Woche ein ganz dünnes Papier zum Ablauf des sog. Filderdialogs bekommen. Darin ist nicht vorgesehen, dass irgend wer oder irgend eine Initiative ihre eigene Variante vor allen anderen, mit Folien usw. darstellen darf. Es ist auch keine Diskussionszeit vorgesehen, um mit allen (Plenum) die vorgestellten Planungen der Bahn zu hinterfragen.
Das ist ja wohl absurdes Theater. Hier werden die Bürger, die sich intensiv auf den Dialog vorbereiten, verhöhnt.
Wenn die Bahn die elementarsten Daten wie ein Staatsgeheimnis hütet, ist ein Dialog
„in Augenhöhe“ völlig ausgeschlossen. So wie das Verfahren bisher angelegt ist,
sind unsere Augen allenfalls in Höhe des Bauchnabels der Bahn oder gar drunter und diese unerquickliche Aussicht ist nicht weiter zu ertragen.
Wenn sich innerhalb der nächsten Zeit nicht Wesentliches bewegt, muss über einen Ausstieg aus dem sog. Dialog gesprochen werden.

Der Filderdialog ist angeblich angelegt auf Transparenz. Die Bahn hat mit einer Armada von Fachleuten nun schon seit 10 Jahren versucht, ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Sie ist bisher daran vielemal jämmerlich gescheitert und will nun ihr Versagen auf die Bürger abwälzen.
10 Jahre, seit 2002 und nun setzt sie uns die Pistole auf die Brust und sagt alles muss bis zum 7. Juli, also in max. drei Sitzungen über die Bühne.
Was hier abläuft ist keine Bürgerbeteiligung, es ist eine „Bürgerbeleidigung“. Ich werde mir dies so nicht gefallen lassen.

Die Filder leben lassen!

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Presseerklärung: Kundgebung zur kritischen Begleitung des „FilderdiaLÜGs“ – vor leerer Filderhalle

Publiziert am 26. Mai 2012 von vk21

Bürgerdialog zum Filderabschnitt von S21: eine sehr ausgefallene Veranstaltung!

Zahlreiche Bürger nahmen heute an einer Kundgebung vor der Filderhalle in Leinfelden gegen die erste Sitzung des „FilderdiaLÜGs“ (Text des Transparents) teil – organisiert vom Verein „Lebenswertes LE“ und den „Vaihingern für den Kopfbahnhof“.

Allerdings wurde vor einer leeren Filderhalle demonstriert, denn die erste „Dialog“-Etappe war mangels Beteiligung von Quotenbürgern drei Tage vorher abgesagt bzw. auf den 26.6. verschoben worden. Der mangelnde Zuspruch der Bürger dokumentiert die weit verbreitete Skepsis der Bevölkerung gegenüber dieser Veranstaltung.

„Die Bahn spekuliert bei sogenannten Schlichtungen und Dialogen auf unser schlechtes Gedächtnis“, so Christoph Houtman von den Vaihingern für den Kopfbahnhof. „Keine der zahlreichen Anforderungen des Schlichterspruchs von Heiner Geißler wurde eingehalten – etwa die geforderte leistungsfähige Anbindung der für uns auf den Fildern so wichtigen Gäubahn an den Tiefbahnhof. Es gibt keine Planung und Finanzierung. Im Gegenteil: den Bau des Feuerbacher Tunnels hat die Bahn kürzlich ohne Anbindung der Gäubahn vergeben! Jetzt wird uns mit dem ‚Filderdialog‘ diese Schlichtungs-Show zum zweiten Mal vorgeführt – noch fadenscheiniger, schon wegen der unveröffentlichten Trassenplanungen der Bahn.

Und was tut die Landesregierung? Sie lässt sich ohne Not vollendete Fakten wie die Stillegung der Gäubahn vorsetzen, leistet beim ‚Filderdialog‘ als nächstem Betrugsversuch Handlangerdienste und möchte uns das noch als richtungsweisende Bürgerbeteiligung verkaufen. Herr Kretschmann, Sie haben schon sehr ausgefallene Demokratie-Ideen!“

Rückfragen: presse{ät}vk21.de

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Erlebnisbericht – Reise nach Frankfurt zu „Blockupy“

Publiziert am 22. Mai 2012 von vk21

Hallo Leute,

ich bin wieder zurück. Ich bin ja schon am Freitag mit paar Leuten im VW-Bus hoch. Wir dachten, wir sind schlau, nehmen vor Frankfurt die Landstraße, damit wir nicht wie so viele Reisebusse abgefangen werden.

Pustekuchen, auch dort Kontrollen. Die Polizisten, die uns kontrollierten, hatten Listen, die sie mit dem Perso abglichen. Wir waren sieben Leute. Fünf haben sie mitgenommen. Die zwei, die nur umdrehen mussten, waren in Stuttgart bisher in keinster Weise aktiv.

Also ich gehe von Namenslisten aus, die sie aus BW bekommen haben. Das stimmt doch mehr als nachdenklich.

Egal, für uns fünf war hier nicht Endstation, nein, wo denkt ihr hin. Im Polizeibus ging es ab nach Gießen, in eine Sammelstelle, wo uns viele kriminelle Demonstranten freudig begrüßten. Dort verbrachten wir die Nacht und durften am Samstag 12.00 Uhr wieder raus. Erstmal von Gießen wegkommen, ist gar nicht so einfach.

Wir kamen zur Demo grad noch so rechtzeitig. Was die Polizei dort ablieferte spottet jeder Beschreibung. Ich weiß ja nicht, was denen gesagt wurde, aber eins weiß ich, die haben alle bedauert, dass sie nicht im grossen Stil draufschlagen durften. Für die sind die Demonstranten nur Pack das Ärger macht.

Die Bullen haben auch immer wieder provoziert. Die Krönung aber sind die Berliner Bereitschaften. So ‚was hab ich noch nicht gesehen. Die haben den Ärger wirklich gesucht. Unmotiviert in Menschengruppen reingerannt, in der Hoffnung, dass jemand von den Demonstranten die Nerven verliert und sie richtig loslegen können. Was die alles zu uns gesagt haben…, sowas hab ich noch von keinem Bullen gehört.

Ich bin davon ausgegangen, dass die Berliner Bereitschaften aufgestellt wurden, um den Mop und Asoziale zu Brei zu schlagen. Dass sie sich selbst aus Asozialen rekrutieren war mir neu.

Ich sage hier bewußt asozial nicht antisozial.

Fazit: Was wir wollten, Frankfurt für Tage lahmlegen, hat die Polizei für uns erledigt. Und zwar besser als wir das je könnten.

       Vielen Dank für die mitarbeit.

  … und noch was Wichtiges.

  Gießen ist eine Scheißsstadt und häßlich wie die Nacht.

Oben Bleiben

alex

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Tunnelblick 14: Vorhang auf zum Filderdialüg

Publiziert am 22. Mai 2012 von vk21

Zum Lesen auf das Bild klicken.

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Presseerklärung: Schutzgemeinschaft Filder stellt Forderungen an den Filderdialog

Publiziert am 15. Mai 2012 von vk21

Am 15.05. hat Steffen Siegel als Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder e.V. folgende Presseerklärung veröffentlicht.

Die Sorgen der SG Filder, dass sie im Rahmen des Filderdialogs nur als Alibi eingesetzt wird, um dem Dialog den Anschein von Mitbestimmung und Demokratie zu geben, wird nicht kleiner angesichts des permanenten Beschusses durch S-21-Befürworter wie Schuster, Bopp, Wolf, Dietrich, Drexler oder Hauk.
„Jegliche Äußerungen zum Thema Offenheit des Dialogs, jegliche Überlegungen von Alternativen wie letztens die von Minister Winfried Hermann angedachte Lösung, bei der die Gäubahnführung auf der Bestandstrasse erhalten bleiben soll, führen reflexartig zu Angriffen“, kommentiert die SG Filder.

Die Schutzgemeinschaft Filder will deshalb Klarheit beim Filderdialog, bevor die offiziellen Dialogtage beginnen und stellt die folgenden Forderungen auf:

Forderungen:

  1. Vor Eintritt in den Filderdialog muss eindeutig geklärt sein, ob die Führung der Gäubahn über die Bestandsstrecke in den Hauptbahnhof als ernsthafte Diskussionsgrundlage akzeptiert wird oder ob die umsteigefreie Direktanbindung des Flughafens zu den „unverrückbaren“ Prämissen zählt. Bereits im Geisslerschen Schlichterspruch wurde diese Gäubahnführung gefordert („die Gäubahn … bleibt…leistungsfähig… erhalten“) Der Schlichterspruch wurde damals von Bahn und Politik voll akzeptiert und sogar werbewirksam im Landtagswahlkampf eingesetzt.
  2. Rechtzeitig vor Eintritt in den Filderdialog hat die Bahn die Pläne und Gutachten für ihre geplante, favorisierte Trasse (Antragstrasse) im Abschnitt 1.3 der Öffentlichkeit darzulegen. Angeblich liegen die Unterlagen vollständig zum Einreichen für das Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt bereit.
  3. Rechtzeitig vor Beginn des Dialogverfahrens legt die Bahn insbesondere die Gutachten offen, in denen die zugrunde gelegten aktuellen Zugzahlen und Fahrgastströme auf den Fildern dargestellt sind.
  4. Die Bahn stellt im Dialogverfahren nur die von ihr favorisierte Variante vor und nicht wie in der Presse zu lesen war, 4 bis 5 verschiedene Varianten. Schließlich soll es ein offener Bürgerdialog werden und kein von der Bahn dominiertes Verfahren.
  5. Der Bahn steht im Dialogverfahren für die Präsentation ihrer favorisierten Trasse die gleiche Zeitspanne zur Verfügung, wie jeder anderen Gruppe auch, die eine Alternative zu den Bahnplänen darstellen möchte.
  6. Der Flughafen legt rechtzeitig vor dem Dialogverfahren die Untersuchung offen, in der belegt wird, dass der Flughafen durch Stuttgart 21 etwa 1,5 Millionen mehr Flugpassagiere im Jahr erwarten kann. Dies formulierte der Flughafenchef Prof. Fundel mehrfach öffentlich.
  7. Nach Abschluss des Dialogs sollen nicht nur die Projektbetreiber öffentlich ein Resümee ziehen dürfen, – es muss auch den anderen beteiligten Gruppen ermöglicht werden, ihr eigenes Schlussresümee zu ziehen.
  8. Für alle Beteiligten müssen vergleichbare Arbeitsbedingungen angestrebt werden. Eine Gruppierung, wie etwa eine Bürgerinitiative, kann nicht annähernd die Ressourcen aufbieten, wie es Institutionen wie Ministerien, Regionalversammlung oder Deutsche Bahn im Bereich Öffentlichkeitsarbeit können. Bürgerinitiativen stehen keine hauptamtlichen Mitarbeiter und schon gar nicht deren Geldmittel zur Verfügung. Deshalb muss den nicht staatlich unterstützten Gruppen zwingend wenigstens soviel Geld zur Verfügung gestellt werden, dass auch sie Fachleute heranziehen können und Gutachten erstellen lassen können.
  9. Solange der Filderdialog nicht abgeschlossen ist, darf es keinerlei Bautätigkeiten, auch keine Vorbereitungen dazu im Abschnitt 1.2 (Filderaufstiegstunnel) geben.
    Begründung: Bei einer Variante – z.B., bei der die Gäubahn auf einer Extratrasse entlang der Autobahn geführt wird –, könnte eine Einschleifung auf die Schnellbahntrasse am oberen Tunnelmund des Aufstiegstunnels eine ganz neue Planung erfordern.

Schlussbemerkung:
Die meisten dieser Forderungen wurden schon mehrmals mündlich erhoben und finden sich teilweise auch in den Protokollen der Spurgruppensitzungen. Der Filderdialog kann nicht darin bestehen, Forderungen lediglich festzuhalten. Er ist angelegt auf Transparenz und mindestens von Seiten der Vorhabensträgerin DB sollte man erwarten, dass sie in Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens im Abschnitt 1.3 eher auf vertrauensbildende Maßnahmen setzt als auf Verdrängen.
PS:
In einem Offenen Brief in der vergangenen Woche (8.Mai) hatte die Schutzgemeinschaft Filder der DB bereits die Forderungen 1. und 2. gestellt und erhielt folgendes zur Antwort: die DB antworte grundsätzlich nicht auf Offene Briefe und außerdem sei die Spurgruppe der Ort, wo solches angesprochen werden müsse. Jedoch: Die zwei Forderungen der SG Filder wurden ergebnislos bereits in den vergangenen Spurgruppensitzungen von uns erhoben. Die Spurgruppe tagt leider nichtöffentlich!!

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Flagge zeigen beim Filder-DiaLÜG

Publiziert am 13. Mai 2012 von vk21

Am Freitag, dem 25.5., findet in der Filderhalle in Leinfelden der erste Termin des „Filderdialogs“ statt – eine Alibiveranstaltung, die uns Bürgern die Illusion der Mitgestaltung beim total verkorksten Filderabschnitt von S21 geben soll. Dort kann man „über alles reden“, aber gebaut wird nur, was die Bahn erlaubt!

Diesen „Dialog“ werden wir ab 14:00 h bis ca. 17:00 h mit einer angemeldeten Kundgebung vor der Filderhalle kritisch begleiten.

Eine Idee, diese Alibiveranstaltung ad absurdum zu führen, ist, sich den Mund plakativ mit Klebeband zu verschließen.

Die Filderhalle ist leicht zu erreichen – mit der S-Bahn oder der U5 bis „Bahnhof Leinfelden“ und dann 5 Minuten zu Fuß.

Kommt und zeigt, was ihr vom „Filderdialog“ haltet!

flyer2a5.pdf

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Offener Brief an E. Fricke (DB)

Publiziert am 8. Mai 2012 von vk21

Offener Brief von Steffen Siegel (Schutzgemeinschaft Filder e.V.)

Neuhausen, den 8.5.12

Sehr geehrter Herr Fricke,

die Schutzgemeinschaft Filder wendet sich an Sie mit zwei schon mehrfach geäußerten Forderungen:

  1. Noch vor dem Beginn des Filderdialogs am 25. Mai 2012 fordern wir Sie auf, die Pläne der von der Bahn favorisierten „Antragstrasse“ für den Filderabschnitt  1.3  öffentlich allen Bürgern darzulegen.
    Sie haben uns schon mehrfach zugesagt, dieses rechtzeitig zu tun, bevor die Bahn in das noch ausstehende Planfeststellungsverfahren (PFV) für den Filderabschnitt 1.3 einsteigt; (z.B. versprachen Sie das am 4. März 2011 bei der Podiumsdiskussion in Echterdingen mit Ihnen und Winfried Hermann).
    Zur Historie:
    Seit 2002 hat die Bahn in verschiedenen Anläufen versucht, ein PFV für den Abschnitt 1.3 einzuleiten. Immer wieder hat das Eisenbahnbundesamt dies abgelehnt, mit der Begründung, dass „die Planung in der vorgelegten Form nicht genehmigungsfähig ist“. Jetzt, nach über zehn Jahren Planungsversagen der Bahn geht man in einen Dialog mit den Bürgern, verweigert aber, die Pläne vorher offenzulegen. Wenn wir Bürger mit Ihnen „auf Augenhöhe“ diskutieren sollen, dann ist es zwingend, dass wir über die Pläne der Bahn im Detail Kenntnis bekommen – auch darüber, warum Sie mit diesen Plänen bis heute noch kein PFV eröffnen konnten.
    Sie haben uns im März 2011 gesagt, dass die Bahn das PFV im Sommer 2011 einleiten wolle; dann hieß es Herbst, dann dieses Frühjahr und schließlich hieß es, das PFV erfolge direkt im Anschluss an das Dialogverfahren, was ja wohl nicht geht, wenn der Dialog nicht zur Farce werden soll. Schließlich könnten ja Varianten ins Spiel kommen, die zur Umsetzung Zeit brauchen.
    Sie haben bisher nur in nichtöffentlicher Sitzung ( beim Arbeitskreis S 21 der Gemeinde Leinfelden-Echterdingen) über die Pläne der DB in völlig unzureichender Weise referiert und Sie haben sich einer vor über einem Jahr vom Bezirksbeirat Vaihingen geforderten Informationsveranstaltung schlicht mit dem Hinweis auf den Filderdialog entzogen. Jedoch: Der zeitlich knapp bemessenen Filderdialog  ist wirklich nicht dazu da, dass Sie einen großen Teil der Zeit für die ausführliche Darlegung Ihrer Pläne in Anspruch nehmen. Das muss vorher geschehen! Wir Bürger brauchen die Zeit der drei geplanten Sitzungen für die Diskussion neuer Ideen. Wie soll sonst eine offene Bürgerbeteiligung funktionieren?
    Wenn es stimmt, dass die Deutsche Bahn ihre Planunterlagen längst fertig hat, dann stellen Sie diese detailliert vor und zwar rechtzeitig vor dem 25.Mai.
  2. Noch vor Beginn des Filderdialogs müssen wir zwingend Klarheit darüber haben, ob die von uns favorisierte Variante, nämlich die Führung der Gäubahn auf der bestehenden Strecke von Vaihingen  direkt hinunter zum Stuttgarter Hauptbahnhof (die sogenannte  Panoramastrecke) als Ernst zu nehmende Variante eingebracht werden kann. Unsere Skepsis speist sich aus den Aussagen von OB Schuster und Regionalpräsident Bopp (Stuttgarter Zeitung, 26.4.12), dass die von uns favorisierte  Variante „weder der Vertrags- noch der Rechtslage“ entspräche und sie widerspräche der Finanzierungsvereinbarung von Stuttgart 21 im Jahr 2009. In das gleiche Horn stieß der Leiter des S-21-Sprecherbüros Wolfgang Dietrich (Stuttgarter Nachrichten, 4.5.12), in dem er sagte, es sei fraglich, „ob die Bahn …die Grundlagen von Stuttgart 21 (durch den Erhalt der bestehenden Gäubahntrasse) infrage stellt“.
    Landtagspräsident Guido Wolf äußerte (Filder Extra, 2.5.12), die Gäubahn müsse über den Flughafen geführt werden, mit der Begründung, es könne nicht sein, „dass durch einen Filderdialog ein Volksentscheid aufgehoben werde“. Dies behauptet Wolf, obwohl jeder weiß, dass es beim Volksentscheid um den Finanzierungsanteil des Landes und nicht um Bau- und Verkehrspläne ging!
    Sie selbst sagten, man könne ja im Dialogverfahren  „über alles reden“, aber die Bahn werde am Ende beurteilen, wie sie damit umgehe.
    Dies ist aus Sicht der Schutzgemeinschaft Filder völlig inakzeptabel. Bereits im Vorfeld muss zugesagt werden, dass die Einbringung von Alternativen – vorausgesetzt, sie bleiben im Rahmen des Kostendeckels – von den Projektpartnern nicht grundsätzlich infrage gestellt werden darf. Wenn nur diskutiert werden darf, was die Bahn „erlaubt“, degeneriert der  Bürgerdialog zu einer Alibiveranstaltung!
    In diesem Zusammenhang gilt es eher zu überlegen, ob  nicht die Finanzierungsvereinbarung aus dem Jahr 2009 infrage gestellt ist, nachdem zu diesem Zeitpunkt für einen entscheidenden Teil von S21, nämlich der Filderabschnitt, noch keine belastbaren Planungen vorlagen (und bis heute nicht vorliegen). Dazu hin wurde in den Finanzierungsvereinbarungen von 2009 noch davon ausgegangen, dass S 21 nur 3,1 Milliarden Euro kosten und bis 2019 fertig gestellt sein würde.  Beides hat sich inzwischen als nicht haltbar und als Kniff der Projektpartner erwiesen.
    Sollte eine Variante wie der Erhalt der Gäubahn als unzulässiger Vorschlag disqualifiziert werden, würde der von Bahn und Politik voll akzeptierte Geisslersche Schlichterspruch missachtet. Geissler forderte darin den leistungsfähigen Erhalt der Gäubahn. Wäre die Umsetzung des Schlichterspruchs ein Rechtsbruch?Wir bitten Sie, möglichst rasch auf die oben aufgeführten beiden Punkte zu reagieren. Die Zeit bis zum Filderdialog drängt.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Siegel

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Pressererklärung des Aktionsbündnis gegen S21

Publiziert am 6. Mai 2012 von vk21

Lesen wir richtig? OB Schuster fordert Tabus beim sog „Filderdialog“
(StZ 26.4.)!?

Bestimmte Varianten, gemeint Erhalt der Gäubahn mit Umstieg in Vaihingen zum Flughafen, dürften nicht diskutiert werden. Und erst recht nicht die sog 0-Variante, d.h. Ausstieg aus S 21, weil der gordische Filderknoten nicht lösbar ist. Typisch Schuster, typisch für den ganzen S 21 Filz: Beteiligungsmöglichkeiten für die BürgerInnen nur dann, wenn alles kontrollierbar und das Ergebnis sicher ist. Zweimal hat Schuster Bürgerbegehren bürokratisch abgewürgt, erst beim Volksentscheid konnten Schuster & Co sicher sein, es zum gewünschten Ergebnis hinmanipulieren zu können. Und so darf auch bei dem ohnehin armseligen Filderdialog nichts schief gehen. Die Gäubahnvariante, Bestandteil von Geißlers S 21 plus, Grundlage des CDU- Landtagswahlkampfs und der Volksabstimmung – jetzt ein Tabu!?

Und ebenso die 0-Variante. Auf keinen Fall dürfen all die erpresserisch geschaffenen Fakten wieder infrage gestellt werden. Selbst wenn der Filderdialog ergibt, dass das ganze keinen Sinn macht – zu spät, wie haben ja schon die Flügel abgerissen und den Schlosspark gerodet. Dieser Logik schließt sich eilfertig auch der von uns ins Amt gebrachte Ministerpräsident an. „Die Nullvariante ist keine Option“ ließ er heute einen Sprecher verlauten. (s. dazu Pressemitteilung des Aktionsbündnisses ).

Werner Sauerborn

Presseerklärung: Nur Offenheit führt aus der Sackgasse

Der Versuch des Stuttgarter OBs Schuster im Verein mit Regionalpräsident Bopp, dem sog. Filderdialog von Anfang an Tabus und Denkverbote aufzuerlegen, spreche dem Gedanken einer offenen Bürgerbeteiligung Hohn, so Eisenhart von Loeper, einer der SprecherInnen des Aktionsbündnisses.

Nachdem alle Beteiligten, Land, Region, Flughafen, Gemeinden, Bürger, ja sogar die Bahn selbst in ungewohnter Einmütigkeit die vorliegenden Pläne als kritikwürdig („Murks“) bezeichnet haben, sei der „Filderdialog“ der späte Versuch, noch Auswege aus der selbst verschuldeten Sackgasse zu finden.

Für den Filderabschnitt 1.3 lägen nur vage Pläne der Bahn vor. Seit über 10 Jahren habe die Bahn vergeblich versucht, ein tragfähiges Konzept zu erarbeiten. Immer wieder wurden ihre Pläne vom Eisenbahnbundesamt als „nicht genehmigungsfähig“ zurückgewiesen. Ohne ein abgeschlossenes Planfeststellungsverfahren, das im übrigen Jahre dauern werde, gebe es aber kein Baurecht, so von Loeper.

Besonders empörend sei, dass selbst die Option einer Anbindung von Flughafen/Messe über die bestehende Gäubahn unter den Bannspruch von Schuster und Bopp fallen soll. Immerhin war dies ein zentraler Bestandteil des Geißlerschen Schlichterspruchs (Schlichterspruch Ziffer 11.3), mit dem die CDU im Landtagswahlkampf intensiv geworben hatte („Wir halten uns an den Schlichterspruch“) und der auch Geschäftsgrundlage der Volksabstimmung war.

Wer im Talkessel Fakten schaffe, ohne zu wissen, wie das Projekt auf den Fildern (und an vielen anderen Stellen) enden soll, müsse sich gefallen lassen, dass als eines der möglichen Ergebnisse, auch all diese voreiligen Vorfestlegungen von den BürgerInnen wieder in Frage gestellt werden.

  • Ziff. 11.3 des Schlichterspruchs:“ Für die Fortführung des Baus von S 21 halte ich aus den genannten Gründen folgende Verbesserungen für unabdingbar: ……3. Die Gäubahn bleibt aus landschaftlichen, ökologischen und verkehrlichen Gesichtspunkten erhalten und wird leistungsfähig, z.B. über den Bahnhof Feuerbach, an den Tiefbahnhof angebunden.“
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