Presseerklärung: Eisenbahn geht anders, und Eisenbahn geht besser.

Vortrag „Philosophie, Eisenbahn und Stuttgart 21“ von Prof. Rohrhirsch
Im mit 80 Personen gut gefüllten kleinen Gemeindesaal der Christ-König-Kirche in Vaihingen sprach Prof. Ferdinand Rohrhirsch am 27.1. bei einem von den Vaihingern für den Kopfbahnhof organisierten Vortrag über das Thema „Philosophie, Eisenbahn und Stuttgart 21“. Rohrhirsch, der aus einer Eisenbahnerfamilie stammt, hat das Bahnhandwerk von der Pike auf gelernt und viele Jahre bei der Bahn gearbeitet, ehe er dann das Studium der Theologe und Philosophie absolvierte. In seinem Vortrag stellte er das umstrittene
Bahnprojekt Stuttgart 21 in einen sehr umfassenden Zusammenhang. Unterwegssein und Mobilität seien philosophisch gesehen Grundbefindlichkeiten und –bedürfnisse des modernen Menschen, die die Eisenbahn als vorherrschende Massenbeförderungstechnologie befriedigen müsse. Der Rückbau vorhandener Verkehrsinfrastruktur unter Berufung auf eine falsch verstandenen „Modernität“, wie er mit Stuttgart 21 betrieben werde, sei hingegen ein Zurückfallen auf überkommene Denkmuster des vorigen Jahrhunderts. Anzustreben sei nicht das „Weiter, Schneller, Größer“, sondern das „Besser“ – aber genau diesem Grundsatz liefe Stuttgart 21 völlig zuwider.

Kritisch äußert sich Rohrhirsch dazu, dass renommierte Verkehrswissenschaftler, nicht zuletzt an der Uni Stuttgart, nachweislich falsche Aussagen über die Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs verbreiteten. Hier würden Grundregeln der Ethik in einem besonders sensiblen Bereich, der Wissenschaft, verletzt. Der Wissenschaftler, so Rohrhirsch, muss seiner besonderen Verantwortung gerecht werden, denn der unkundige Bürger müsse sich auf die Redlichkeit wissenschaftlicher Aussagen verlassen können.

„Stuttgart 21 ist ein DB-Projekt, aber es ist kein Eisenbahnprojekt“, so Rohrhirschs vernichtendes Fazit. Sein Resümee: „Eisenbahn geht anders, und Eisenbahn geht besser.“

Literatur: Ferdinand Rohrhirsch, „Philosophie, Eisenbahn und Stuttgart21“,
3. Auflage 2011, ISBN: 978 392 588 7314, Verlag Uwe Siedentop

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Presseerklärung: Eisenbahn geht anders, und Eisenbahn geht besser.

Vortrag „Philosophie, Eisenbahn und Stuttgart 21“ von Prof. Rohrhirsch
Im mit 80 Personen gut gefüllten kleinen Gemeindesaal der Christ-König-Kirche in Vaihingen sprach Prof. Ferdinand Rohrhirsch am 27.1. bei einem von den Vaihingern für den Kopfbahnhof organisierten Vortrag über das Thema „Philosophie, Eisenbahn und Stuttgart 21“. Rohrhirsch, der aus einer Eisenbahnerfamilie stammt, hat das Bahnhandwerk von der Pike auf gelernt und viele Jahre bei der Bahn gearbeitet, ehe er dann das Studium der Theologe und Philosophie absolvierte. In seinem Vortrag stellte er das umstrittene
Bahnprojekt Stuttgart 21 in einen sehr umfassenden Zusammenhang. Unterwegssein und Mobilität seien philosophisch gesehen Grundbefindlichkeiten und –bedürfnisse des modernen Menschen, die die Eisenbahn als vorherrschende Massenbeförderungstechnologie befriedigen müsse. Der Rückbau vorhandener Verkehrsinfrastruktur unter Berufung auf eine falsch verstandenen „Modernität“, wie er mit Stuttgart 21 betrieben werde, sei hingegen ein Zurückfallen auf überkommene Denkmuster des vorigen Jahrhunderts. Anzustreben sei nicht das „Weiter, Schneller, Größer“, sondern das „Besser“ – aber genau diesem Grundsatz liefe Stuttgart 21 völlig zuwider.

Kritisch äußert sich Rohrhirsch dazu, dass renommierte Verkehrswissenschaftler, nicht zuletzt an der Uni Stuttgart, nachweislich falsche Aussagen über die Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs verbreiteten. Hier würden Grundregeln der Ethik in einem besonders sensiblen Bereich, der Wissenschaft, verletzt. Der Wissenschaftler, so Rohrhirsch, muss seiner besonderen Verantwortung gerecht werden, denn der unkundige Bürger müsse sich auf die Redlichkeit wissenschaftlicher Aussagen verlassen können.

„Stuttgart 21 ist ein DB-Projekt, aber es ist kein Eisenbahnprojekt“, so Rohrhirschs vernichtendes Fazit. Sein Resümee: „Eisenbahn geht anders, und Eisenbahn geht besser.“

Literatur: Ferdinand Rohrhirsch, „Philosophie, Eisenbahn und Stuttgart21“,
3. Auflage 2011, ISBN: 978 392 588 7314, Verlag Uwe Siedentop

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Filderbahnhof Vaihingen: Ausarbeitung zum Vortrag von J. Dittmann

Seit unserer Veranstaltung zum Filderbahnhof Vaihingen sind einige Monate vergangen. Die Idee eines Regionalexpress-Halts in Vaihingen hat aber nichts an Charme verloren. Sie bringt viele Vorteile.

Der Vorschlag wird mittlerweile von den Fildervereinen ISA Vaihingen,Lebenswertes Leinfelden-Echterdingen und der Schutzgemeinschaft Filder unterstützt (siehe dazu Milliardeninvestitionen überflüssig – Planung im Sinne der Bürgerschaft).

Inzwischen existiert eine Ausarbeitung zum Vortrag von Jörg Dittmann (VCD): Ausarbeitung_Vortrag_Filderbahnhof_JD.pdf

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Brief an die Stadträte: Platz für den Filderbahnhof Vaihingen

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

am Dienstag steht im Umwelt- und Technikausschuss (UTA) das Thema „Rahmenplan Aurelis“ auf der Tagesordnung.

Wir freuen uns, dass der Vorschlag „Regionalbahnhalt S-Vaihingen“ nicht nur im Stadtbezirk S-Vaihingen auf Unterstützung der Bezirksbeiratssprecher von Grünen, CDU, SPD und Freien Wählern zählen kann, sondern auch in den Verkehrsausschüssen von Region und Land auf sehr positives Interesse gestoßen ist. Wir möchten Sie daher bitten, bei den UTA-Beratungen zum „Rahmenplan Aurelis“ eine für den Schienenverkehr im Stuttgarter Südwesten optimale Flächenreserve einzufordern. Die Planungen von Aurelis müssen überprüft werden. Die von Aurelis für den Regionalbahnhalt vorgesehene Fläche reicht nicht aus. Dies wurde bei der Vorstellung der Planungen im Bezirksbeirat am 13.12.2011 von Aurelis bestätigt. Es wurden Einschränkungen für die beiden östlichen Gleise eingeräumt. Das östliche Gleis wird blockiert, wenn ein Zug am Nebengleis steht. So ist ein sinnvoller Bahnbetrieb nicht möglich. Bei der Ermittlung des Flächenbedarfs ist zudem der erforderliche Lärmschutz (siehe Gutachten von Aurelis) zu berücksichtigen.

Nachdem Aurelis im östlichen Teil seines Plangebietes auch auf städtischen Grund zugreifen will, ließe sich dafür im Zuge eines Flächentausches sicherlich eine für die Stadt Stuttgart mindestens kostenneutrale Lösung finden.

Wir sind enttäuscht, dass der Beschluss des Bezirksbeirats Vaihingen vom 11.10.2011, eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aurelis Rahmenplanung zur Fläche süd-östlich des Vaihinger Bahnhofs fordert, nicht umgesetzt wird. Die Bebauung des Areals am Bahnhof wird von zahlreichen Vaihinger Bürgern abgelehnt. Die von uns am 20.09.2011 übergebenen Unterschriften zur Unterstützung des Bezirksbeiratsbeschlusses wurden bisher vollkommen ignoriert.

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Offener Brief an Michael Cramer (MdEP, Die Grünen)

Sehr geehrter Herr Cramer,

als Initiator der Petition Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid! wende ich mich an Sie in der wenn auch geringen Hoffnung etwas bewegen zu können.

Ich schicke diese Mail absichtlich nicht direkt an Ministerpräsident Kretschmann, da dieser sicher durch Mails überschwemmt wird und die Email dann in der Masse unterzugehen droht.

Man müsste MP Kretschmann und Winne Herrmann in Baden-Württemberg einmal mit der Frage konfrontieren, was die Grünen und die Landesregierung eigentlich daran hindert, von der Bahn zu verlangen ZUERST den Nesenbachdüker zu bauen und NICHT erst abzureissen (Südflügel) und Parkbäume zu fällen. Diese destruktiven Maßnahmen der Bahn, die in keiner Weise dem Baufortschritt von S21 dienen, haben doch nur ein Ziel: Die Landesregierung von BW in die Situation der Erpressbarkeit hinsichtlich der Zusatzkosten zu bringen!

Wollte die Bahn S21 tatsächlich voranbringen, müsste sie zu allererst den Nesenbachdüker installieren. Die Bahn findet aber keine Firma, die den Nesenbachdüker bauen will oder kann. Aus gutem Grund, denn der Nesenbachdüker wird sich als undurchführbar erweisen, so wie das gesamte wahnwitzige sog. „Grundwassermanagement“.

Für das Ausheben der S21 Baugrube ist der Nesenbachdüker aber unverzichtbar, da sonst die Baugrube mit Wasser vollläuft. Ohne Nesenbachdüker kein S21!

Für den Baufortschritt von S21 ist derzeit weder der Abriss des Südflügels, noch das Bäumefällen im Schlossgarten notwendig. Wenn aber zuerst gefällt und abgerissen wird ist der Schaden bereits irreversibel und die Nicht-Durchführbarkeit von S21 stellt sich erst danach heraus!

Würde man also die Bahn dazu zwingen zuerst den Nesenbachdüker zu installieren, würde die Undurchführbarkeit von S21 zutage treten ohne dass der Schlosspark abgeholzt wäre und die Landesregierung hierdurch erpressbar wäre. das müsste doch eigentlich im Interesse des grünen Teils der Landesregierung sein!

Weitere Infos hierzu zum Nesenbachdüker unter:

http://www.geologie21.de/stuttgart-mineralwasser-mineralquellen/stuttgart-nesenbach-nesenbachdueker.html

und fachkundige Experten hierzu findet man hier

http://www.ingenieure22.de

Man muss deshalb von der Landesregierung von BW verlangen, dass sie die Bahn dazu ZWINGT, ZUERST den Nesenbachdüker zu beginnen, bevor desktruktive Maßnahmen wie Abrisse und Baumfällungen vorgenommen werden.

Wenn die Grünen S21 wirklich – wie angekündigt – S21 konstruktiv begleiten wollten, müssten sie hierauf drängen. Leider herrscht seit der Volksabstimmung seitens der Grünen nur Schweigen im Walde!

Das Schweigen und sich Wegducken der Grünen was S21 betrifft ist eine ziemliche Schande!

Ich bin im Dezember 2010 der Grünen Partei beigetreten, weil ich der Meinung war, die Grünen seien so etwas wie ehrliche Makler der S21-Widerstands. Man wird nun den Eindruck nicht los, dass die Grünen den Widerstand gegen S21 nur als Vehikel benutzt haben, um an die Regierung zu kommen, um jetzt den Widerstand einfach fallen lassen. Das nenne ich grünen Verrat am S21-Widerstand!

Als Mitglied der Grünen Partei bin ich über den gegenwärtigen grünen Opportunismus gegenüber der Bahn empört. Kritische Begleitung sieht anders aus!

Regiert in BW denn die Deutsche Bahn AG? Was fürchten die Grünen denn, wenn sie der Bahn auf den Zahn fühlten?

Das Ergebnis der Volksabstimmung hindert die Landesregierung in BW sicher nicht daran von der Bahn erstens Offenlegung aller Kosten zu S21 zu verlangen und mit dem Abriss der Südflügels sowie den Baumfällungen so lange zu warten, bis alle diese Fragen geklärt sind. Statt dessen lässt die Landesregierung die Bahn einfach machen! Ja es geht sogar soweit, dass Kretschmann sich über die langsame Arbeit des EBA beklagt, anstatt die Chance zu sehen, die in dieser Verzögerung liegt!

Wollte die Bahn S21 wirklich voranbringen, müsste sie mit dem Nesenbachdüker beginnen.

Das macht sie aber nicht, da sie durch das Schaffen von Fakten, wie Abrisse oder Baumfällungen die Landesregierung in die Situation der Erpressbarkeit bringen will. Und der grüne Teil der Landesregierung schaut einfach zu! Man fasst es nicht! Auch lassen die Proteste des grünen Teils der Landesregierung gegen das Containergefängnis in Bad-Cannstatt recht zu wünschen übrig! Ist das die neue Bürgergesellschaft von der Kretschmann sprach?

Es ist doch im Interesse ja geradezu die Pflicht der grünen Landesregierung, die destruktive Vorgehensweise der Bahn zu stoppen und somit die Erpressbarkeit der Landesregierung! Durch die VA wurde doch nicht die Zerstörung der Stadt Stuttgart legitimiert! Die Naturgesetze werden S21 stoppen, die Landesregierung von BW könnte dazu beitragen, das dies VOR dem Fällen der Bäume und dem Abriss des Südflügels geschieht!

Für Ihre entsprechende Intervention beim grünen Teil der Landesregierung wäre ich und sehr sehr viele Mitstreiter gegen S21 Ihnen sehr dankbar! Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Thomas Michelitsch (michel[ät]kein-stuttgart-21.org)

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Ein Rückblick

Es ist die Zeit der Resümees und der Rückblicke. Hinter uns liegt ein Jahr voller Erfolge aber auch mit Niederlagen.

Wir haben Vieles auf das wir zurückblicken können. Ich will das für uns Vaihinger für den Kopfbahnhof versuchen. Meinen Blick werde ich dabei auf Vaihingen richten, sonst wird dies hier ein ganzer Roman.

Beginnen will ich mit unserem ersten Infostand vor über einem Jahr am 20. November 2010. Zusammen mit den Schwabenstreichen waren die Infostände die Basis für unsere Vaihinger Bürgerinitiative. Mit wenigen Ausnahmen gab es vom 20. November 2010 an jedem Samstag einen Infostand auf dem Vaihinger Markt – rekordverdächtig. Mit unserer Weihnachtsfeier vor über einem Jahr war dann auch der Auftakt für fast regelmäßige Treffen gemacht.

Im Jahr 2011 ging es dann Schlag auf Schlag. Am 18. Januar fand der erste Große Schwabenstreich statt. Am 31. Januar stand unser Name – Vaihinger für den Kopfbahnhof – fest. Und auch danach ging es mit hoher Dynamik weiter. Im Wahlkampf für die Landtagswahl war unser großes Ziel ein Wechsel und dafür haben wir mit großem Einsatz und viel Energie gekämpft. Höhepunkte waren unsere sehr gut besuchten Veranstaltungen „S’Weschpenäscht – Die Chronik von Whyl“ und „Das Drama um Gäubahn und Rohrer Kurve S 21 / K 21 Was blüht Vaihingen?“ in der alten Kelter und die Diskussionen mit Werner Wölf und Brigitte Tilgner im Vorfeld der Landtagswahl.

Dann kam der „große Triumph“. Wir – und ich schreibe bewusst wir und meine damit Atomkraftgegner und Gegner von Stuttgart 21 – haben es geschafft, nach 58 Jahren die CDU in die Opposition zu schicken. Wir haben den ersten grünen Ministerpräsidenten in Deutschland möglich gemacht.

Bei der Veranstaltung zum Thema „Wie ist das mit dem zivilen Ungehorsam?“ am 6. Mai hatten wir Dr. Wolfgang Sternstein und Hannes Rockenbauch zu Gast. Im Anschluss an die Vorträge unsere beiden Gäste entwickelte sich eine rege Diskussion zu dem Thema.

Nach der Wahl sind dann nach und nach auch andere Themen in unser Blickfeld gerückt. Zunächst in besonderem Maße die Pläne von Aurelis, das Gelände am Vaihinger Bahnhof mit Betonklötzen zuzubauen. Inzwischen hat Aurelis viele unserer Vorschläge in seine Planung aufgenommen. Nur von der dichten und hohen Bebauung will Aurelis aus finanziellem Interesse nicht Abstand nehmen. Der Gemeinderat, der im Sinne der Vaihinger Bürger handeln sollte, schreitet nicht ein. Wenn gebaut wird, was momentan geplant ist, ist das Verkehrschaos zu Stoßzeiten vorprogrammiert.

Spätestens seit der Bezirksbeiratssitzung am 15. Mai werden wir auch von den Vaihinger Lokalpolitikern und wohl auch den
Betreuungsstadträten wahrgenommen. Ob diese so erfreut darüber sind, dass es uns gibt, wage ich zu bezweifeln. Statt mit uns zusammenzuarbeiten, sind wir den meisten Stadträten, egal welcher Partei, wohl eher lästig. Unser Gespräch mit den Grünen Stadträten Deparnay-Grunenberg, Pätzold und Stopper zum Thema Aurelis hat dies deutlich gezeigt.

Nachdem im Laufe der Zeit immer klarer wurde, dass wir uns nicht (alleine) auf die grün-rote Landesregierung verlassen können, haben wir begonnen, mehr und mehr unsere Sicht der Dinge in der breiteren Öffentlichkeit zu präsentieren. Im Zuge dessen hat sich neben den bereits existierenden Gruppen Diskussionkreis Filderbahnhof und den Fahrradfahrern eine eigene Pressegruppe zusammengefunden. Seitdem haben wir als wohl einzige Ortsteilgruppe einen eigenen Pressesprecher und konnten uns und unsere Sichtweise mehrfach erfolgreich in den Lokalzeitungen platzieren. Besonders hervorzuheben ist unsere Unterschriftenaktion. Mehr als 1100 Unterzeichner forderten den Gemeinderat auf, die Planungen und Verhandlungen zum Aurelisgelände zu stoppen und den Kauf des Geländes am Vaihinger Bahnhof vorzubereiten.

Als sich herauskristallisierte, dass es tatsächlich zu einer Volksabstimmung kommen würde, haben wir begonnen, unser Millionenspiel zu planen und umzusetzen. Wie wollten damit deutlich machen, wie viel Geld hier von der Stadt Stuttgart verschwendet wird. Für das Millionenspiel haben wir viel positives Echo aus ganz Stuttgart erhalten.

Nach dem Millionenspiel waren wir bereits mitten in der Kampagne zur Volksabstimmung. Bei einem Treffen hatten wir uns nach reger Diskussion und trotz großer Skepsis dazu entschieden, für möglichst viele Ja-Stimmen zu kämpfen.

Ein weiterer Höhepunkt im Jahr 2011 war unser Diskussionsabend mit Prof. Bodack, der neben den Vaihinger Themen wie insbesondere den Filderbahnhof Vaihingen auch noch einmal viele Argumente, die für K21 und gegen S21 sprechen, ins Bewusstsein gerufen hat. Gleichzeitig bildete der Abend den Auftakt für die Zusammenarbeit von Vaihingern für den Kopfbahnhof, Initiative schönes attraktives Vaihingen, Schutzgemeinschaft Filder und dem Verein Lebenswertes LE in Sachen Filderabschnitt von S21.

Im Vorfeld des Diskussionsabends hatten wir bereits den vom DK Filderbahnhof erarbeiteten Flyer Filderbahnhof Vaihingen großflächig verteilt. Darin fordern wir einen Halt des Regionalexpress in Vaihingen.

Den krönenden Abschluss der Kampagne für die Volksabstimmung bildete schließlich unsere sehr kurzfristig organisierte aber trotzdem „super erfolgreiche“ Demo hier in Vaihingen. Leider haben wir trotz aller Anstrengungen nicht die erhoffte Mehrheit in der Region Stuttgart, und auch nicht in Vaihingen, für ein „Ja zum Ausstieg aus der Finanzierung“ gewinnen können.

Was haben wir also erreicht? Zum einen haben wir erreicht, dass sich unglaublich viele, sehr unterschiedliche Menschen zusammengefunden haben, um für Ihre und die Interessen ihrer Mitbürger einzustehen. Wir haben uns empört, wir waren kreativ und haben unglaublich viele Vorschläge und Ideen produziert und diese in Flyern und Presseerklärungen veröffentlicht. Wir haben viele Menschen informiert und bei Vielen einen Gedankenprozess in Gang gesetzt. All dies hat viel Energie und Engagement gefordert. Ich war und bin immer noch beeindruckt, wie viele sich hier in Vaihingen, jeder auf seine Weise, eingebracht haben. Das war für mich selbst sehr motivierend. Wir können stolz auf alles sein was wir bis jetzt erreicht haben! Ganz besonders da wir in einer Welt, in der mehr und mehr nur noch wirtschaftliche Interessen zählen, gegen einen eigentlich übermächtigen Gegner kämpfen. Dem Geld und der Macht eines Geflechts aus Politik, Wirtschaft, Staatsanwaltschaft und Medien haben wir unsere Kreativität und unser Engagement entgegengesetzt.

Auf einen Ausblick will ich an dieser Stelle verzichten und empfehle euch den Text von Conny. Der Text verdeutlicht, warum es sich auf jeden Fall lohnt weiter zu machen, egal ob es jetzt um S21 oder Aurelis geht.

Ich wünsche euch einen guten Rutsch und zähle darauf, dass wir im neuen Jahr weiterhin gemeinsam für unsere Ziele kämpfen.

Oben bleiben!

Sascha

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Alle reden vom Euro …

Plakatentwürfe von Ulf:

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Bezirksbeiratssitzung: Herr Raffke spricht mit Zögerle

Es ist schon eine interessante Erfahrung, dass in den 5 Minuten für Bürger, die an sich ja schon verhältnismäßig lächerlich sind, keine 2 Minuten für einen vielleicht ungewöhnlichen Beitrag übrig sind. Ob es mehr die Form oder der vermutete Inhalt waren, weiß ich nicht.

Jedenfalls könnt ihr den Inhalt weiter unten nachlesen.

Als Fazit des Abends nehme ich mit, dass wir in Sachen aurelis-Gelände voll über den Tisch gezogen werden und bald sechsstöckige Bürokomplexe und ein noch größeres Verkehrschaos im Industriegebiet (Synergiepark finde ich zu euphemistisch, viel Park ist da nicht) bekommen werden. Und manche merken das noch nicht einmal.

Was keiner hören sollte

Guten Abend, aurelis Köln, Raffke hier.

Ach s. Zögerle. Mein lieber Kollege aus Stuttgart.

Jetzt machen Sie sich mal nicht ins Hemd wegen ein paar Unterschriften.

Ja, auch wenn es über 1000 waren. Diese ewigen Weltverbesserer müssen Sie doch nicht Ernst nehmen.
Sie hatten doch damals diesen tollen Planungsworkshop, der ergab doch ein schönes Ergebnis für uns.

Ach, was, der Bezirksbeirat. Die können doch gar nichts bestimmen. Außerdem war das im Mai, das wissen die
doch jetzt nicht mehr.

Also, selbst wenn die sich erinnern und selbst wenn es fast alle Fraktionen waren. Sie haben mir doch noch vorm
Sommer erzählt, dass die Betreuungsstadträte dann gleich die zügige Weiterplanung für uns beantragt haben.
Dann ist doch alles in Butter.

Das glauben Sie doch selbst nicht, dass die Bezirksbeiräte aufmucken, das ist ja noch nie passiert.

Ach, da gibt es ein kleines Problemchen bei den Betreuungsstadträten? Oh Zögerle! Die war von dem hübschen
Faltblatt nicht beeindruckt. Machen Sie sich nicht lächerlich, sie werden mit der doch wohl fertig werden und
noch ein paar Sachzwänge aus dem Hut zaubern. Solche, die auch eine Frau versteht. Und wenn nicht, dann
winkt der Ausschuss das trotzdem durch, ist dann halt nicht einstimmig.

Wegen der Gutachten. Ach Mensch Zögerle, da vertrösten Sie die Leute einfach nochmal.
Oder Sie präsentieren Ihnen die Ergebnisse der Umfrage, dann sind die abgelenkt.

Hören Sie mal, ich habe hier in Köln wirkliche Probleme, wir mussten unseren Mietern schon das Pflaster im
Hof herausreißen und dann einen Graben quer drüber ziehen, wir ließen Geländer abbrechen und die Einfahrt mit
einem Erdhaufen zuschütten, damit die endlich kapieren, dass sie gehen sollen.
Jetzt setzen sie denen da halt die Rahmenplanung vor die Nase und ziehen das endlich durch.
Und wenn Sie das nicht schaffen, dann können sie sich einen Job als Sozialarbeiter suchen, Sie Weichei!

Nein, das nehme ich nicht zurück, auf Wiederhören!

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Demokratie? S21? Was tun?

Liebe Vaihinger für den Kopfbahnhof,

alle Argumente sprechen für den Erhalt und die Modernisierung des Kopfbahnhofs. Dennoch wird von der Befürworterseite, scheinbar gegen jede Vernunft,  verbissen an dem Projekt festgehalten. Warum?

Hier hilft mir immer die Frage: WEM NÜTZT ES?

Bei unserem letzten Treffen hat B. es treffend formuliert:
„Weil S21 Sinn macht.“ Nicht für uns und auch nicht für den Großteil der Nein-Abstimmer. S21 macht Sinn für die, die daran verdienen.
Es sind die Profitinteressen von Banken und Baukonzernen, Immobilienspekulanten, Kaufhauskonzernen, Bohrfirmen, und nicht zuletzt und vor allem der Automobilindustrie.
Es geht in großem Stil um die Umverteilung von öffentlichem Eigentum und Steuergeldern in die Taschen weniger Profiteure.
Und die sind gut vernetzt mit der Politik. Die meisten Politiker sind nur die willfährigen Handlanger der Wirtschaft und schaffen die Rahmenbedingungen für diesen Umverteilungsprozeß (und so erstaunt es auch nicht, dass viele Politiker nach ihrer Karriere zur Belohnung ein nettes Pöstchen in der Industrie bekommen). Und sie sitzen schon während ihrer Amtszeit in verschiedenen Gremien, Aufsichtsräten und Beiräten. Ein paar Beispiele:

  • M. Föll (Beirat der Firma Wolff und Müller)
  • Lothar Späth (Aufsichtsrat der Firma Herrenknecht)
  • Peter Ramsauer und Gerhard Heimerl (beide Mitglieder der schlagenden Burschenschaft  Franco-Bavaria) [„Wo die Löwen weinen“ lässt grüßen]
  • W. Schuster (Aufsichtsrat von LBBW, Stuttgarter Flughafen, Verkehrsverbund, bis vor kurzem auch Mitglied der ECE-Stiftung „Lebendige Stadt“)
  • Ch. Ingenhoven (Stiftungsrat der ECE-Stiftung „Lebendige Stadt“)

und die Liste lässt sich noch lange weiterführen
(Link zum Kartell http://stuttgart-21-kartell.org/ )

Wir haben uns mit diesem System angelegt. Es ist ein mächtiger Gegner.

Zu diesem System gehören auch die Polizei, die Justiz, und die Medien. Daß diese unabhängig wären, ist leider eine Illusion. Alle diese Institutionen agieren im Sinne der oben beschriebenen Wirtschaftsinteressen, und nicht im Sinne des Gemeinwohls, also eben nicht zum Wohl der Mehrheit. (Das heißt jetzt nicht dass es bei Justiz, Polizei und Medien nicht auch aufrechte Menschen gäbe, die auch dort gegen den Strom schwimmen und unsere Hochachtung dafür verdienen).

Auch hier gerne ein paar Beispiele:
Polizeieinsatz am 30.9. im Stuttgarter Schlossgarten,
und dazu dieses Zitat aus dem folgenden Artikel http://www.freitag.de/community/blogs/seriousguy47/s21-sanfter-putschversuch-der-cdu-polizei-gegen-gruen-rot:
„Es ist ein offenes Geheimnis“, schreibt dort Rüdiger Bäßler, „dass es bisher schwer war, ohne CDU-Parteibuch Polizeidirektor im Land zu werden……Viele, sehr viele Spitzenbeamte trafen und informierten sich innerhalb des CDU-Arbeitskreises Polizei Baden-Württemberg. „Sie finden fast keinen PD-Leiter, der da nicht mitgespielt hat“, sagt ein Kenner, der die Mitgliederlisten kennt. Nach der Satzung wird nur aufgenommen, wer „sich zu den Grundsätzen der CDU und des Arbeitskreises ,Polizei‘ bekennt und bereit ist, die Aufgaben des Arbeitskreises zu fördern sowie keiner anderen Partei angehört“. Nach Überzeugung von Nikolaos Sakellariou hat dieses festgefügte CDU-Parteinetzwerk an der Spitze der Polizei im ganzen Land zu einer Kultur des Schweigens und Duldens beigetragen.

Fast 1.500 Anzeigen und Ermittlungsverfahren zu den Protesten rund um Stuttgart 21 beschäftigen die Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Beim Untersuchungsausschuss zum 30.9 hingegen kam nicht viel heraus. Im Gegenteil: http://www.buntgrau.de/index.php/2011/03/06/oberstaatsanwaltschaft-stuttgart-mochte-aus-zeugen-zum-blutigen-donnerstag-um-stuttgart-21-tatern-machen/
Die Grünen forderten schon Anfang 2011 den Rücktritt von
Staatsanwalt Häussler. Gründe gibt es dafür noch mehr:
http://www.antifa-buendnis-ka.de/presse/2006/20060410_brf_sta_s.html

Und dass die Redaktion der Suttgarter Zeitung nur gar nicht oder positiv über S21 zu berichten hatte, wissen wir ja alle. Dass funktioniert einwandfrei, denn ein Journalist will ja vielleicht noch etwas länger und auf besseren Posten bei diesem Arbeitgeber bleiben. Die Behinderungsmaßnahmen im Vorfeld der VA (Kinospotverbot, keine JA-Werbefilme in S-Bahn-Haltestellen, Absage von Plakatflächen) kennen wir auch. Und warum wohl wird die JA-zum Ausstieg-Demo in Vaihingen nicht in den hiesigen Loaklzeitungen erwähnt?

Und wir? Wir sind 1,5 Mio Ja-Abstimmer, mehrere Tausend Montags-Demonstranten und einige Hundert, die mit zivilem Ungehorsam für ihre Überzeugung kämpfen.
In der Gesamtbevölkerung schwimmen auch wir – wie die wenigen Aufrechten in Justiz, Polizei und den Medien –  gegen den Strom.

Nach der Volksabstimmung zum Finanzierungs-Ausstiegsgesetz wird (wieder einmal) behauptet, das Projekt S21 sei demokratisch legitimiert. Auch wenn die Frage nach demokratischer Legitimation grundsätzlich wichtig ist: Hier kann man erneut sehr deutlich sehen, wie Demokratie zur Farce wird. Wenn die Bevölkerung mit Millionenaufwand von einem Kartell aus Wirtschaftsverbänden, Konzernen, Medien und Politik nach Strich und Faden belogen wird, dann hat das mit Demokratie nichts zu tun.
http://www.kontextwochenzeitung.de/no_cache/newsartikel/2011/11/die-wirtschaft-als-retter/?sword_list[0]=wirtschaft&sword_list[1]=als&sword_list[2]=retter

Und dafür, dass die herrschende Meinung die Meinung der Herrschenden ist, war unser Ergebnis nicht so schlecht.

Für die Frage, wie es jetzt mit dem Protest und dem Kampf gegen dieses zerstörerische Projekt weitergeht, ist für mich jedoch ein anderer Aspekt relevant:
Wenn eine Regierung (welcher Couleur auch immer) ein Projekt mit Betrug und Täuschung gegen die Interessen der Bevölkerung durchprügelt, wenn gewählte Politiker ihren Amtseid brechen und eben nicht alles tun, um Schaden von der Stadt und vom Land abzuwenden, dann handelt es sich um staatliches Unrecht. Und damit wird Widerstand zur Gewissensfrage und zur Pflicht.

Bei der eigenen Positionsbestimmung kommt es mir nicht darauf an, auf der Seite der Mehrheit zu stehen. Ganz offensichtlich können auch Mehrheiten irren, obwohl die Faktenlage erdrückend ist. Sind es nicht meistens Minderheiten einer Bevölkerung, die für Frieden, Gerechtigkeit und eine bessere Welt aufstehen?

Wäre es die Mehrheit, dann wäre die Welt vermutlich schon in Vielem besser: Ohne Hunger, ohne Kinderarbeit, ohne Atomwaffen und Atomenergie, ohne Obdachlose, ohne Hartz-4, ohne Folter, ohne Regenwaldabholzung, ohne Massentierhaltung und Agrarfabriken, ohne genmanipulierte Pflanzen und Monokulturen, ohne Abschiebung, ohne Kriege aus Macht- und Wirtschaftsinteressen auf dem Balkan, in Afghanistan, in Libyen und zahllosen anderen Ländern mit zehntausenden von Toten, ohne Vorratsdatenspeicherung, ohne Neonaziaufmärsche und rechten Terror, ohne Ausländerhass und Sexismus, ohne rostige Atommüllfässer im Meer und ohne Gift in Gewässern, im Boden und im Essen, ohne Tiefseebohrungen, ohne Guantanamo und und und.
Alles das (und auch S21) sind für mich Puzzleteile desselben Systems, in dem ein Menschenleben nicht viel zählt sondern allein die Maximierung der Gewinne. Da ist doch grundlegend etwas falsch!

Es geht aber bei der Frage nach den Mehrheiten im Kern um die Frage, ob wir in der Lage sind die Machtverhältnisse ein kleines Stück zu unseren Gunsten zu verschieben oder nicht.

Das sieht für mich momentan in der Frage S21 leider nicht so aus. Die Bahn wird ihr „Baurecht“ durchsetzen (lassen) und ihr Zerstörungswerk fortsetzen. Und auch die aktuelle Landesregierung wird störende Menschen mit Gewalt aus dem Weg räumen. Als erstes die Parkbewohner, die Schwächsten in der Reihe, und dann all die anderen Ungehorsamen, die sich der Zerstörung ihrer Stadt und ihres Schlossgartens in den Weg stellen. Wir werden in Containern weggesperrt werden, bis das Gelände gut abgeriegelt ist. Dann können alle noch am Zaun stehen und zusehen, was da angerichtet wird. Nebenher kann sogar eine Montagsdemo laufen, das wird die Mächtigen wie bisher auch nicht weiter stören und schon gar nicht aufhalten.

Macht es da überhaupt noch Sinn weiter zu protestieren?

Ich meine JA, denn ein NEIN wäre für mich gleichbedeutend mit Hoffnungslosigkeit und Resignation. Ich freue mich über jeden Menschen auf der Welt, der sich für eine lebenswerte, bessere Welt einsetzt, in der nicht der Profit das treibende Element ist. Ich fühle mich ihnen verbunden und trage gerne meinen Teil zum Ganzen bei. Auch wenn ich eine bessere Welt vermutlich nicht erleben werde, kann ich vielleicht wenigstens die Flamme der Empörung weitergeben. Auch wenn wir den Südflügel und die großen alten Bäume auch noch verlieren sollten, der Tunnelbahnhof ist noch lange nicht gebaut. Und ich glaube nicht, dass er je fertig gebaut werden kann.

Und wer weiß wie lange es dauert, bis sich die Meinung der Mehrheit wieder ändert. Mit jedem Risiko, das zum akuten Problem wird, wird ein Stück mehr ans Licht kommen, wie sehr die Menschen hinter’s Licht geführt worden sind. Was ist, wenn in Stuttgart rund um den Bahnhof nicht nur montags für ‘ne Stunde nichts mehr geht, sondern jeden Tag? Was ist, wenn sich Grund- und Mineralwasser ganz anders verhalten als es die Machbarkeitsphantasien der Planer wollen? Was ist, wenn der Gipskeuper zu quellen beginnt, und sich erste Risse in Gebäuden zeigen? Was ist, wenn der S-Bahn-Takt mehr und mehr aus den Fugen gerät, wenn der U-Bahn-Verkehr massiv beeinträchtigt sein wird (z.B. Unterbrechung der Linie U1 bei der Staatsgalerie)?
Die kommenden Probleme öffentlich zu machen, wird neben der Filder-Problematik eine unserer Aufgaben für die Zukunft sein. S21 wird scheitern, fragt sich nur wann. Und je früher das geschieht, umso besser. Daran werden wir weiter arbeiten.

In den vergangenen Monaten haben viele von uns gelernt, hinter die Kulissen zu blicken und sind der Matrix wenigstens einmal entkommen. Diesen Menschen macht man nicht mehr so leicht etwas vor. Wir sind wacher und kritischer geworden und haben die Mächtigen zusammen mit den aktuellen Bewegungen in Nordafrika, Südeuropa und den USA wenigstens ein bißchen aus der Ruhe gebracht, haben sie beim Geld zählen gestört oder ihnen wenigstens hier und da in die Suppe gespuckt. Lasst uns weiterhin Sand im Getriebe sein, wo es geht! Jede/r wie er/sie kann. Widerstand ist immer ein Experiment, niemand kann im Voraus sagen, welche Aktionsform welchen Erfolg haben wird. Lasst es uns also weiterhin gemeinsam auf vielfältigste Weise versuchen. Vielleicht liegt gerade in der Vielfalt der Aktionsformen der Schlüssel zum Erfolg?

Wir werden häufig verlieren, wieder aufstehen, den Staub vom Gesicht wischen, neue Kraft sammeln, weitermachen, die nächsten Wunden heilen lassen, uns wieder aufrappeln, aus Fehlern lernen, wieder scheitern, … Aber wir werden nicht aufgeben!
Darum gönnt euch eine Pause zwischendrin – wir brauchen den längeren Atem, die stärkeren Nerven und viel Energie!

Conny

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Vaihinger sollen vor vollendete Tatsachen gestellt werden

Am Dienstag, den 13. Dezember stellt Aurelis im Umwelt- und Technikausschuss der Stadt Stuttgart (UTA) und im Bezirksbeirat S-Vaihingen, ihre Rahmenplanung für das Gelände am Vaihinger Bahnhof vor. Wir Bürger sollen vor vollendete Tatsachen gestellt werden, das Votum des Bezirksbeirats wird ignoriert und versprochene und wichtige Gutachten werden uns vorenthalten.

Erinnern Sie darum unsere Stadträte vor der Sitzung des UTA im Stuttgarter Rathaus am 13. Dezember um 8:30 Uhr an ihre Pflicht im Sinne der Vaihinger Bürger und nicht im Sinne des Konzerns Aurelis zu entscheiden.

Die E-Mailadressen der Stadträte finden Sie auf den Internetseiten der Stadt Stuttgart unter www.stuttgart.de/item/show/295782

Um 18 Uhr findet in der Alten Kelter (Kelterberg 5) in S-Vaihingen die öffentliche des Bezirksbeirats Vaihingen statt.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:

  • Rahmenplan aurelis
    mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Schütz (aurelis)
  • Antrag Nr. 222/2011 „Aurelis – Areal am Vaihinger Bahnhof“ vom 24. Mai 2011 der SPD-, CDU- und FDP-Gemeinderatsfraktion
    mündlicher Bericht
  • Weiteres Vorgehen
    mündlicher Bericht

Chronik des Jahres 2011

  • 10.05.2011 – Antrag SÖS/Die Linke zum Kauf und der Entwicklung des Geländes am Vaihinger Bahnhof durch die Stadt. (bb_antrag_soes_linke_haushalt.pdf)
  • 11.05.2011 – Beschluss des Bezirksbeirats über die Zurückstellung aller Pläne zur Bebauung des Areals bis zur endgültigen Entscheidung über S21 und die zukünfitge Nutzung der Gäubahn. (bb_beschluss_mai11.pdf)
  • 24.05.2011 – Antrag der Gemeinderatsfraktionen von SPD, CDU, FDP entgegen des eindeutigen Beschlusses des Bezirksbeirats Vaihingen. (antrag_spd_cdu_fdp.pdf)
  • 24.07.2011– Unterschriftenkampagne der Vaihinger für den Kopfbahnhof beginnt.(Artikel in der Filderzeitung)
  • 25.07.2011 – Stellungnahme von OB Schuster zum Antrag von SPD, CDU, FDP (stellungnahme_antrag_spd_cdu_fdp)
  • 20.09.2011-1100 Unterschriften von Vaihingern Bürgern, die den Erwerb des aurelis-Geländes durch die Stadt und die Einstellung der aurelis-Planungen fordern werden in einer Sitzung des Umwelt- und Technikausschuss an Bürgermeister Hahn übergeben (1100 Unterschriften von Vaihinger Bürgern)
  • 22.09.2011-Beim von Aurelis organisierten Rundgang über das Gelände werden Gutachten versprochen, die bis heute nicht vorgelegt wurden. (Wo bleiben die versprochenen Gutachten)
  • 11.10.2011-Bezirksbeirat beschließt Antrag, der eine Beteiligung der Öffentlichkeit an der aurelis-Rahmenplanung zur Fläche süd-östlich des Vaihinger Bahnhofs fordert. (bb_beschluss_oktober11.pdf)

Weitere Informationen finden Sie unter aurelis.vk21.de.

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